Allgemeines (AGB) Stand 1. Februar 2017
Für unsere Verkäufe gelten ausschließlich die hier genannten AGBs. Mit der verbindlichen Bestellung des Käufers gelten unsere AGBs als angenommen.
Prospekte, Preislisten und Preise
Die in unseren Prospekten, Preislisten und Werbeunterlagen enthaltenen Warenangebote sind freibleibend und unverbindlich.
Änderungen der Sorten und Preise bleiben vorbehalten. Sollte ein Jahrgang oder ein Wein nicht mehr verfügbar sein, liefern wir den Folgejahrgang bzw. eine entsprechende Alternative. Alle Preise sind netto Preise in Euro zzgl. der derzeit gültigen gesetzlichen MwSt. in Höhe von 19% (Stand 1.Februar 17). In den Preisen für Schaumweine ist die Sektsteuer bereits enthalten. Mit erscheinen dieser Liste verlieren alle vorherigen Listen Ihre Gültigkeit.
Proben
Probensortimente liefern wir zum Listenpreis frei Haus. Je nach Auftragsumfang vergüten wir die Prozentrechnung anteilig oder in vollem Umfang.
Gewährleistung
Bei Anlieferung der Ware ist diese auf Vollständigkeit und ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen. Reklamationen oder Mängel müssen von unseren Mitarbeitern schriftlich auf dem Lieferschein oder der Rechnungskopie vermerkt und gegengezeichnet werden. Gegenüber Unternehmern gelten die Regelungen gemäß § 377 HGB.
Korkfehler, Weinfehler und andere Qualitätsmängel
Weine mit Korkfehler müssen nicht ersetzt werden. Möglicher Ersatz wird nur dann erstattet, wenn die fehlerhafte Ware an uns zurückgeführt wird und diese vom Hersteller ersetzt wird. Eine Auszahlung oder Erstattung des Kaufpreises ist nicht möglich. Ausscheiden von Kristallen (z.B. Weinstein und Depot) ist kein Qualitätsmangel.
Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung mit Zugang der Rechnung fällig und innerhalb von 8 Werktagen zu zahlen. Versand erfolgt nur bei Zahlung im Voraus. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bedingungen. Die Verzinsung erfolgt nach § 288 BGB.
Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
Der Käufer darf ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht, das auch unserer Forderung zugrunde liegt.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Unser Eigentumsvorbehalt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung mit Ihnen bestehen. Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung der Saldoforderung. Sie sind berechtigt, das Vorbehaltseigentum im gewöhnlichen Geschäftsgang zu verkaufen. Bei Vertragspflichtverletzungen Ihrerseits, auch in Form von Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, diese Ermächtigung zu widerrufen, die gesetzlichen Rechte nach §§ 323, 324 BGB geltend zu machen und das Vorbehaltseigentum heraus zu verlangen. Alle Forderungen, die Sie aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware erwerben, werden bereits jetzt in voller Höhe an uns abgetreten, und zwar bis zur Begleichung sämtlicher Forderungen gegen Sie aus unserer gesamten Geschäftsverbindung. Sie sind zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen bis zum Widerruf berechtigt, aber verpflichtet, die eingezogenen Beträge unverzüglich an uns abzuführen. Sie sind verpflichtet, Zugriffe Dritter, z.B. durch Pfändung oder Beschlagnahme, auf das Vorbehaltseigentum oder auf die abgetretenen Forderungen abzuwehren und uns die für die Durchsetzung unserer Rechte gegenüber den Dritten erforderlichen Unterlagen unverzüglich zu übergeben. Sie sind ferner verpflichtet, die Vorbehaltsware ausreichend zu versichern und uns auf Verlangen die Versicherung nachzuweisen. Wir verpflichten uns, die obigen Sicherheiten nach eigener Wahl insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt. Bei Rücknahme von Vorbehaltsware wegen Zahlungsverzugs sind Sie verpflichtet, alle entstehenden Kosten sowie Minderwerte auszugleichen.
Datenspeicherung
Mit der verbindlichen Bestellung willigt der Kunde die Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch deren Speicherung zu unseren eigenen wirtschaftlichen Zwecken ohne weitere Übermittlung der Daten an Dritte ein.
Gerichtsstand
Erfüllungsaufträgen und Gerichtsstand ist Berlin sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer / Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers:
Diese gelten nur insoweit, als sie mit unseren übereinstimmen. Dies gilt auch dann, wenn wir den Bedingungen des Käufers nicht ausdrücklich widersprechen. Vereinbarungen, die von unseren Bedingungen abweichen oder diese ergänzen, bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Form.